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Die Diskrepanz zwischen Soll-Zustand und Ist-Zustand

www.recht-obsolet.de berichtet über die Diskrepanz zwischen Rechtsanspruch und Realität in Deutschland und referiert schwerpunktmäßig aus den Themenbereichen:

  • Jugendhilfe
  • Schule
  • Justiz
  • Rechtsanwälte

Drei staatliche Institutionen sowie ein Organ der Rechtspflege, die tagtäglich Kinder und Erwachsene um Recht, Freiheit, Ehre und Vermögen bringen und dort Hilfe verwehren, wo sie benötigt wird.

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Jugendhilfe obsolet

Die Aussage ist provokativ, polarisierend und die Quintessenz aus jahrzehntelanger Erfahrung resultierend aus professioneller Arbeit, Ehrenamt sowie gesundem Menschenverstand. Bereits vor über 10 Jahren wurde nachgewiesen:

Die Jugendhilfe ist wirtschaftlich ausgerichtet.

Fluten an Beschwerden an EGMR und die Untersuchungsausschüsse an das Europäische Parlament bestätigen:

Inobhutnahmen sind das Mittel der ersten Wahl, wenn es um „Hilfe zur Erziehung“ geht. Die BRD wurde mehrfach vom EGMR verurteilt, zu Schadensersatzzahlungen verpflichtet und mehrfach vom EP gerügt, so beispielsweise mit dem Working Document deutsches Jugendamt aus 2009 sowie in 2017.

Während die Fallzahlen der Inobhutnahmen von Jahr zu Jahr steigen und sich in 10 Jahren mehr als verdreifacht haben, werden immer mehr Fälle bekannt, wo Jugendamtsleiter ihre Amtsposition dazu missbrauchen, Kinder in Kinderheime zu verschicken, dessen Betreiber sie selbst sind. Gleichzeitig ist es möglich, dass Kinder unter der Überwachung vom Jugendamt sexuell missbraucht, an Pädophile verkauft und ermordet vom Ziehvater im Gefrierfach versteckt werden.

Obwohl das Jugendamt eine der mächtigsten Behörden Deutschlands ist, soll der Kinderschutz weiter ausgebaut werden. Ein Widerspruch, der die Annahme begründet, dass hier andere Ziele verfolgt werden.

www.recht-obsolet.de wird anhand gut dokumentierter Fälle aufzeigen, was passiert wenn

  • Denunzianten eine angebliche Kindeswohlgefährdung melden.
  • ein Kind als Humankapital einen Heimplatz belegt.
  • wenn Eltern sich hilfesuchend ans Jugendamt wenden.

Soviel vorab: Uns ist unter zig Tausenden Fällen kein einziger bekannt, in dem einem Kind oder einer Familie geholfen wurde. Stattdessen erleben wir

  • dass Eltern kriminalisiert, psychiatriert, existentiell vernichtet und entmündigt werden.
  • überforderte, unfähige und kriminelle Jugendamtsmitarbeiter.
  • Jugendamtsmitarbeiter und Familienrichter, die Eltern erpressen.
  • Sachverständige, die Gefälligkeitsgutachten erfinden, um Sorgerechtsentzüge zu ermöglichen.
  • Heimpersonal, das zweckgebundene Gelder für Kinder in die eigenen Taschen wirtschaftet.
  • Pflegeeltern, die sich ein staatlich finanziertes Kind auf Bestellung besorgen.
  • Erzieher, die gewalttätig oder sexuell übergriffig gegenüber Schutzbefohlenen werden.
  • Mitglieder der Jugendhilfe, die Akten manipulieren, vor Gericht lügen, Urkunden fälschen.
  • Beamte, die Väter und Mütter entsorgen, um mit Kindern Kasse zu machen.
  • dem Jugendamt unterstellte Organe, die selbst vor körperlicher Gewalt gegen Kinder nicht zurückschrecken.
  • Fachkräfte, die ungeachtet der Epigenetik Kinder solange manipulieren und behandeln, bis sich das Erbgut verändert.

Dies bestätigt: Es geht nicht um den undefinierten Begriff Kindeswohl, sondern um den fetten Reibach, der sich in der Sorgerechtsindustrie machen lässt und der auch gemacht werden muss.

About

www.recht-obsolet.de ist ein Gemeinschaftsprojekt von Journalisten, Rechtsanwälten und Betroffenen. Das Medium fasst Erfahrungen aus über einem Jahrzehnt und hunderttausenden Einzelfällen zusammen. Fälle, in denen Recht, Gesetz und staatliche Institutionen sich selbst ad absurdum geführt haben.

Die Einspielung der Inhalte erfolgt in Kürze. Artikel sind dann direkt über die Frontpage verlinkt.

Recht und Unrecht im Rechtsstaat

Die staatliche Verwaltung darf nicht ohne gesetzliche Grundlage handeln oder gar mit ihrem Handeln gegen Verfassung und Gesetze verstoßen.

Bundeszentrale für politische Bildung erklärt Rechtsstaat hier.

Grundnormen im Rechtsstaat

Gesetze sind Instrumente, welche Rahmenbedingungen darstellen, um das menschliche Zusammenleben zu regeln. Aus ihnen resultieren Rechte, aber auch Pflichten. Gesetze legen eine gewisse Grundnorm innerhalb eines Staates fest und sind von Bürgern, Polizei, Behörden, Gerichten einzuhalten.

In einer Demokratie geht per definitionem Macht und Regierung vom Volke aus. Die typischen Merkmale einer Demokratie:

  • Freie Wahlen
  • Mehrheitsprinzip
  • Minderheitenschutz
  • Akzeptanz politischer Opposition
  • Gewaltenteilung
  • Schutz der Grundrechte
  • Schutz der Bürgerrechte
  • Achtung der Menschenrechte
  • Verfassungsmäßigkeit

Dazu Frank Fahsel, Richter i. R. am Landgericht Stuttgart von 1973 bis 2004:

Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staats­anwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht „kriminell“ nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie Par Ordre Du Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. […] In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke, dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor „meines­gleichen“.

120 Millionen für Ex-Heimkinder

Diese Summe stellte die Bundesregierung als Entschädigung für ehemalige Heimkinder frei. Angesichts des Leides von Millionen betroffener Kinder, Eltern, Großeltern und gemessen an dem Umsatz, den man bereits seinerzeit mit der Jugendhilfe generierte ein Hohn.